Totgesagte scannen länger: Die unendliche Geschichte der EU-Chatkontrolle
Elina Eickstädt , Süleyman Zorba
Die EU-Chatkontrolle ist eines der umstrittensten EU-Digitalgesetze der letzten Jahre. Seit 2022 sollen Anbieter verpflichtet werden, private Nachrichten massenhaft zu scannen, auch in verschlüsselten Messengern. Mehrfach für tot erklärt, kommt das Vorhaben immer wieder zurück, zuletzt über Risikominderungspflichten und eine drohende Alterskontrolle fürs halbe Netz. Wir klären zuerst das Grundsätzliche: Was ist die Chatkontrolle, warum ist Client-Side-Scanning so gefährlich, was steht für Privatsphäre und Verschlüsselung auf dem Spiel? Dann zeigen wir, was in den letzten Jahren wirklich passiert ist, wer die Player sind (Kommission, Rat, Parlament, Big Tech, Zivilgesellschaft) und wie der noch offene Trilog ausgehen könnte. Elina Eickstädt (CCC) und Süleyman Zorba teilen ihre Erfahrungen aus Aufklärung und parlamentarischer Arbeit, von der technischen Kritik bis zur Frage, wie Österreich vom Verhinderer zum Enabler wurde. Mit Raum für eure Fragen.