Akten frei! Was ein junges und ein altes Informationsfreiheitsgesetz voneinander lernen können – und warum wir beide verteidigen müssen.

Akten frei! Was ein junges und ein altes Informationsfreiheitsgesetz voneinander lernen können – und warum wir beide verteidigen müssen.

Markus (fin) Hametner , Vera Deleja-Hotko

Deutsch
(Kurz-) Vortrag
Politik & Gesellschaft
#Demokratie #Journalismus #Teilhabe & Zugang #Zivilgesellschaft
In Österreich wird das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ein Jahr alt, in Deutschland zwanzig. Wir ziehen Bilanz und zeigen, wie Österreich mit seinem neuen Bürgerrecht umgeht, welche Enthüllungen das IFG hervorgebracht hat und warum es in Deutschland unter Beschuss gerät.

Während Österreich vergangenes Jahr ein Recht auf Information eingeführt hat, weht der Wind in Deutschland in eine andere Richtung. Das Bundes-IFG soll eingeschränkt werden und das Land Berlin nahm nach Enthüllung der CDU-Fördermittelaffäre durch FragDenStaat.DE großflächig Informationen vom Anfragerecht aus. Und der Start in Österreich? Vielversprechend, aber holprig. Wir zeigen best practises mit dem IFG – und worst practises, die sich im Nachbarland leider etablieren.

Das Recht auf Informationsfreiheit ist nur stark, wenn es ausreichend genutzt wird. Wir zeigen wie man Transparenzrechte nicht nur vor einem Rückbau verteidigt, sondern auch ausbaut.